Gesetzesänderungen im Mai 2021: Corona-Bonus & mehr

Auch in diesem Monat erwarten uns neue Gesetze, die Corona und unsere Gesundheit betreffen. Die wichtigsten Gesetzesänderungen im Mai im Überblick.

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Das Coronavirus hat Deutschland und die Welt weiterhin fest im Griff und die Regierung versucht, der Lage Herr zu werden – unter anderem mit neuen Regelungen, die den Menschen Erleichterung bringen sollen. Doch auch abseits der Pandemie stehen wichtige Neuerungen an. Folgende Gesetzesänderungen im Mai 2021 gibt es.

Gesetzesänderungen im Mai 2021: Auszahlung Corona-Kinderbonus

Familien, die Kindergeld beziehen, erhalten im Mai zusätzliche 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind. Dieser Corona-Kinderbonus wird nicht auf sonstige Sozialleistungen angerechnet und wenige Tage nach der regulären Kindergeldauszahlung erfolgen. Er ist Teil des dritten Corona-Steuerhilfegesetz, das Maßnahmen zur Entlastung in der Pandemie umfasst. 

Die Arbeitsagentur informiert online darüber, dass der Kindergeld-Bonus auch an Kinder geht, für die im Mai 2021

  • kein Anspruch mehr auf Kindergeld besteht (Beispiel: Das Kind hat seine Ausbildung im März abgeschlossen).
  • noch kein Anspruch auf Kindergeld besteht (Beispiel: Das Kind kommt erst im Dezember auf die Welt).

Reisen mit der Smartphone-App „IATA Travel Pass“

Das Reisen mit einem Impfnachweis geht im Mai 2021 in die Testphase – zunächst in Singapur. In der Smartphone-App „IATA Travel Pass“ können COVID-19-Test-Zertifikate und/oder Impfungen gespeichert und verwaltet werden. Ziel der Anwendung ist es, das Reisen unter Corona-Bedingungen zu erleichtern und Quarantänen dort, wo es möglich ist, zu vermeiden. 

Der „IATA Travel Pass“ steht für iOS zum Download bereit, eine Android-Version soll folgen. 

Neue Grenzwerte für Aluminium und Formaldehyd in Spielzeug

Auch diese Gesetzesänderung zielt auf die Kinder in Deutschland ab. Ende Mai werden die EU-Spielzeugrichtlinien angepasst. Ab dem 20. Mai gelten dann niedrigere Aluminium-Grenzwerte, einen Tag später auch niedrigere Formaldehyd-Grenzwerte. 
Beide Richtlinien sollen auch für importiertes Spielzeug angesetzt werden. 

Gesetzesänderung ab 1. Mai: Mehr Kinder- und Jugendschutz im Netz

Der Bundesrat hat am Jugendschutzgesetz gefeilt und will ab 1. Mai dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche im Internet stärker geschützt sind. Umgesetzt wird das mit einem simplen Tool: Einfache Melde- und Beschwerdemöglichkeiten sollen sicherstellen, dass junge Nutzer Gefahren wie Mobbing, sexueller Belästigung, Tracking oder Kostenfallen aufzeigen können. Zusätzlich werden einheitliche Alterskennzeichen für Online-Inhalte vorgeschrieben. 

Anbieter von Plattformen mit über einer Million Nutzern müssen außerdem durch Voreinstellungen vor Mobbing, sexueller Belästigung, Tracking oder Kostenfallen schützen.  

Änderungen im Gesundheitswesen: Mehr Patientensicherheit durch EU-Anpassungsverordnung

Ein Jahr später als geplant tritt diese Gesetzesänderung in Kraft. Ab dem 26. Mai gilt eine neue EU-Verordnung für Medizinprodukte, die mehr Patientensicherheit garantieren soll. Medizinprodukte unterliegen dann einheitlichen Prüfverfahren und werden durch eine einheitliche Produktidentifizierungsnummer nachverfolgbar. 

Außerdem Teil der EU-Anpassungsverordnung: Die Aufbereitung von Einmalprodukten wird stärker reglementiert und überwacht. Bestimmte Medizinprodukte dürfen dann nicht mehr aufbereitet werden. 

Es bleibt abzuwarten, wie stark sich die Gesetzesänderungen im Mai auf unseren Alltag auswirken.